Änderung des Hundegesetzes ist notwendig
Es kommt immer wieder mal vor, dass unproblemtische Hunde aufgrund eines Labor-Gen-Tests ausserkantonal platziert werden müssen. Das ist stossend und das Gesetz muss in diesem Bereich geändert werden.
Vorschlag der FDP: "Krankenkasse light"
Wieder einmal ein unbrauchbarer Vorschlag von bürgerlicher Seite zur Thema Krankenkasse...
Mein LeserInnenbrief zur Debatte zum geplanten Zentralgefängnis
Nachdem das Geschäft in drei Kommissionen fast einstimmig gutgeheissen wurde, gab es von der SVP und der FDP Rückweisungsanträge. Das ist nicht ganz das, was ich mir unter konstruktiver und lösungsorientierter Politik vorstelle.
Politapero in Olten
Bei meinem Politapero in Olten konnte ich viele spannende Gespräche führen, kritische Fragen beantworten und einen Einblick in den Politalltag geben.
Erlass der Hundesteuer für Therapie- und Assistenzhunde
Mein Auftrag zum Erlass der Hundesteuer für Therapie- und Assistenzhunde wurde beantwortet. Leider schlägt die Regierung "Nichterheblichkeit" vor, obwohl sie Handlungsbedarf sieht. Den Vorstoss und die Antwort dazu findest Du unter Politik - eingereichte Vorstösse, oder hier: Auftrag zum Erlass der Hundesteuer für Therapie- und Assistenzhunde
Erfolgreicher Abstimmungssonntag
Für die SP kanton Solothurn und auch für mich persönlich ist dieser Abstimmungssonntag ein voller Erfolg!