Subjektfinanzierung Kinderbetreuung
Ende 2021 habe ich beim Gemeinderat von Hägendorf ein Postulat zur Einführung der Subjektfinanzierung bei der ausserfamiliären Kinderbetreuung eingereicht.
Mitgliederanlass der SP Kanton Solothurn vom 27.10.2021
Wir haben gestern ein neues Format ausprobiert. Anstelle einer Delegiertenversammlung haben wir einen Mitgliederanlass zum Thema Finanzen durchgeführt. Nächstes Jahr kommen wichtige Finanzabstimmungen auf uns zu. Einerseits auf nationaler Ebene das Thema "Stempelsteuer" und auf kantonaler Ebene die Initiative "jetz si mir draa" und der Gegenvorschlag dazu der Regierung. Die SP unterstützt den Gegenvorschlag, da er unseren Auftrag von 2019 zur "substanziellen Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen" umsetzt. Die Initiative ist unsozial, gefährlich und würde ein riesiges Loch in unsere Kantons- und Gemeindefinanzen reissen.
Hier meine Eröffnungsrede:
Zertifikatspflicht-Ausweitung
Der Bundesrat hat gestern informiert, dass die Zertifikatspflicht ausgeweitet wird. In den sozialen Medien gehen die Wogen hoch.
Zu Besuch bei der FDP Kanton Solothurn
Fabian und ich waren gestern an den Parteitag der FDP Solothurn eingeladen. Fabian durfte zur Umfahrung Klus sprechen und ich zur Erweiterung der Gemeindeautonomie.
LeserInnenbrief zur Situation in den Pflegeheimen
Immer wieder hört man, dass die meisten Menschen, die an Covid sterben, alt seien und im Pflegeheim leben würden. Als wäre es deshalb nicht so schlimm...
LeserInnenbrief zur Impfaktion im Kanton Solothurn
Die Impfaktion ist angelaufen. Zusätzlich zum Impfzentrum in Solothurn sind mehrere mobile Teams unterwegs.