Schottergärten-Motion ist angenommen
Die von mir in Hägendorf eingereichte Motion zum Thema Schottergärten wurde von der Gemeindeversammlung erheblich erklärt. Das freut mich enorm und ist ein wichtiger Schritt hin zu naturfreundlicheren Gärten.
Polizeigesetz
Ende November wurde das geänderte Polizeigesetz Kanton Solothurn mit über 70% Ja-Stimmen sehr deutlich angenommen! Unser starker Abstimmungskampf hat sich gelohnt, wir konnte aufzeigen, dass sehr viele Argumente der Gegner an den Haaren herbeigezogen sind. Trotzdem gilt es, die Bedenken der Gegner ernst zu nehmen. Ich bin mir sicher, die Polizei wird auch dieses angepasste Gesetz mit Augenmass anwenden. Die Polizei geniesst grosses Vertrauen in der Bevölkerung und wird dieses nicht auf's Spiel setzen!
Interpellation "Situation geflüchteter Frauen"
Heute haben wir im Kantonsrat endlich meine Interpellation besprochen. Sie wurde mehrheitlich gut aufgenommen. Mit Ausnahme der SVP fanden es alle richtig und wichtig, dass der speziellen Situation dieser Frauen und Kinder besonders Rechnung getragen wird. Im Kanton Solothurn wird gemäss der Antwort der Regierung schon sehr viel unternommen, damit diese vulnerablen Personen adäquat betreut werden können. Schwachstellen wurden lokalisiert und werden verbessert.
Eingereichte Vorstösse in der Juni Session 2020
In der Juni-Session 2020 habe ich zwei Vorstösse eingereicht. Eine kleine Anfrage, welche Fragen stellt zum Umgang mit der Corona-Pandemie und einen Auftrag welcher erreichen will, dass Vergütungen von Kosten für Pflege und Betreuung im Rahmen der Ergänzungsleistungen auch für unverheiratete PartnerInnen zugelassen werden.
Beide Vorstösse finden Sie unter "Politik" - "eingereichte Vorstösse"
Interview im INFO SO
Im aktuellen INFO (Personalzeitung der Polizei Kanton Solothurn) ist ein Interview mit mir erschienen. Ich habe mich darüber gefreut, zu unserer Arbeit im Verband (VSKPB) Stellung nehmen zu können!
Interpellation zum Thema Schwimmunterricht
In der letzten Session habe ich eine Interpellation eingereicht, welche verschiedene Fragen zum Thema Schwimmunterricht in den Gemeinden stellt. Die Interpellation findet Ihr unter Politik / eingereichte Vorstösse.