Corona - Unterstützung für das Hägendörfer Gewerbe
Wir leben in aussergewöhnlichen und herausfordernden Zeiten. Corona verlangt uns einiges ab, sei es auf der persönlichen, sozialen, aber auch geschäftlichen Ebene. Und trotz der Angebote von Bund und Kanton gibt es Unternehmerinnen und Unternehmer, die keine Unterstützung erhalten. Die SP Hägendorf hat deshalb einen Antrag zu Handen des Gemeinderates eingereicht, siehe unten. Ziel ist es, einen Hilfsfond zu bilden. Der Antrag wurde im Gemeinderat erfreulicherweise angenommen und kann nun umgesetzt werden.
Die SP-Fraktion des Gemeinderates stellt dem Gemeinderat somit folgende Anträge:
- Es sei ein Corona-Hilfsfonds für Hägendörfer Gewerbebetriebe mit Hauptsitz in Hägendorf in der Höhe von maximal eines halben Steuerpunktes à-Fonds-perdu zu bilden.
- Es sei eine Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung des Kriterienkatalogs zu bilden.
Eingereichte Motion Gemeinderat Hägendorf
"Hitzeinseln meiden - Schottergärten mindern" - Dies ist der Titel der von mir eingereichten Motion.
Antrag
Der Gemeinderat von Hägendorf wird beauftragt, das Bau- und
Zonenreglement so präzisieren zu lassen, damit die Gemeinde im Baubewilligungsverfahren auf eine natur- und klimafreundliche Garten- und Grünflächengestaltung Einfluss nehmen kann, mit dem Ziel, Schottergärten künftig zu vermeiden. Zudem sollen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer über die negativen Auswirkungen von Schottergärten informiert werden und gleichzeitig naturnahe Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.
Weitere Erklärung dazu findet Ihr unter Politik - eingreichte Vorstösse
Situation geflüchteter Frauen im Asylbereich
An der letzten Session habe ich eine Interpellation zur Situation der geflüchteten Frauen im Asylbereich eingereicht. Ich bin gespannt auf die Antworten der Regierung.
Interview zum neuen Solothurner Polizeigesetz
Die Vernehmlassung zum neuen Polizeigesetz hat stattgefunden. Die Haltungen der Parteien sind bei uns teilweise anders als in andern Kantonen. Hier erfahren Sie mehr dazu:
Interpellation zur Loverboy-Problematik
Gestern habe ich im Kantonsrat eine Interpellation eingereicht, welche Fragen zu präventiven und repressiven Massnahmen zu der Loverboy-Problematik stellt .
Loverboys spielen jungen Frauen und Mädchen (Buben und Männer sind selten betroffen) die grosse Liebe vor, machen sie emotional von sich abhängig, entfernen sie von Freunden und Familie. Wenn ihnen das gelungen ist, spielen sie einen finanziellen Engpass vor, der nur mit Hilfe des Mädchens / der Frau überwunden werden kann und zwingen sie zur Prostitution. Immer öfter kommt es auch in der Schweiz zu solchen Taten.
Hier die vollständige Interpellation, welche ich mit Hilfe von André Wyss, EVP, erstellt habe:
Zu Besuch im Bundeshaus mit dem VSKPB
Unser Ehrenpräsident, Roberte Zanetti, hat den Vorstand des Verbandes solothurnisch-kantonaler Polizei-Beamten ins Bundeshaus eingeladen.